von Corinna Fried, Anja Pross und Stefan Scheller
Unzählige Plakate, verwirrende Aussagen und endlose Politikersätze. Am 25. Mai findet ein großes politisches Ereignis statt. In Oberfranken – in Deutschland – in Europa. Eine Quizfrage an die Bamberger Bürger – Hätten Sie es gewusst?
Die Europawahl steht an – doch ist sie wirklich wichtig? Zumindest für die Deutschen eher nicht. Das Interesse an Europa sinkt hierzulande immer mehr – bald sind die Wahlen zum neuen EU-Parlament. Jeder, der wählen geht, bekommt die Chance, etwas zu ändern und mitzugestalten. Doch das ist vielen Bürgern egal. Laut dem ARD-Deutschlandtrend sagen nur 35 Prozent der Deutschen, sie hätten sehr starkes oder starkes Interesse an der Europawahl. Ganze 65 Prozent der Bürger interessieren sich demnach wenig bis gar nicht dafür.
Die anstehende Wahl ist nicht präsent in den Köpfen der Menschen, das Parlament mit seinen Entscheidungen zu weit weg. Roland Sturm, Professor für Politische Wissenschaft an der Universität Erlangen, sagt: „Die EU ist für viele Bürger unverständlich und schwer zugänglich. Die Medien berichten fast nicht über das interne Wirken der EU. Selbst bei den Europawahlkämpfen wird meistens über nationale Politik geredet.“ Auch Florian Setzen, der Direktor des Europa Zentrums Baden-Württemberg, sieht, dass die Komplexität der EU-Strukturen die Bürger abschreckt und die EU in den Medien immer in der Krise zu sein scheint. Das führt dazu, dass sich zunehmend Bürger abwenden und nicht wählen gehen.
Die Europawahl ist 1979 noch ein Event – 2009 gehen historisch wenige Deutsche zur Europawahl.
Doch Europa braucht nicht nur gute Verträge, sondern vor allem das Vertrauen seiner Bürger. Die Wahlbeteiligung, als ein Abbild der Unterstützung des EU-Parlaments durch das Volk, ist gerade in Zeiten der angeblichen Krise wichtig. „Die Wahlbeteiligung ist immer wieder gesunken in den letzten Jahren, es bleibt abzuwarten, ob der Trend sich weiter fortsetzt“, sagt Roland Sturm von der Universität Erlangen. Natürlich darf man dabei die Länderunterschiede nicht vergessen, so gibt es beispielsweise in Belgien oder Italien eine Wahlpflicht, was zu einer allgemein höheren Wahlbeteiligung führt. „Wenn allerdings in einem Kernland wie Deutschland die Wahlbeteiligung sinkt, dann ist das doch besonders auffällig“, sagt Roland Sturm.
(Foto: Eler Brandenburg)
Diese drei Herren haben sich über Europa ausführliche Gedanken gemacht. Das ist auch ihr Job. Sebastian Fischer, der junge Kandidat der Sozialdemokraten. Georg Hock, Kreisvorsitzender in Lichtenfels der Partei Alternative für Deutschland, der den EU-Parlamentskandidaten der AfD, Michael Wüst, im Wahlkampf unterstützt. Andrej Ferdinand Novak, der Franke von Welt, der für die Grünen ins Rennen geht.
Was ist Europa für Sie?
Positive Aussagen, doch von nationalen Politikern hört man oftmals folgenden Satz: „Das wurde in Brüssel entschieden, da können wir nichts gegen tun“ – eine schwache Entschuldigung, findet Roland Sturm: „Brüssel kann nichts von sich selbst aus entscheiden, sondern nur das, was in den Verträgen steht, ist tatsächliche Kompetenz. Diese Kompetenzen erhält die Kommission von den nationalen Regierungen, unter anderem vom deutschen Bundestag.“ Zur Diskussion stehe lediglich, ob die verschiedenen Organe der EU schon zu viele Kompetenzen erhalten habe. Denn das geschehe oft schrittweise, eins auf das andere.
„Ein Europa der Chancen“ – dieser Slogan ist derzeit auf mehreren Wahlplakaten zu lesen. „Die Alternativen ohne EU sind für die europäischen Länder sehr dürftig. Die EU hat es geschafft, für einige Jahrzehnte in Europa Frieden zu schaffen – das gab es vorher noch nie. Den Frieden auch zukünftig zu bewahren, ist schon eine große Chance, die sich durch die EU ergibt“, sagt Florian Setzen.
Die aktuelle Volksvertreterin in Brüssel
Die EU-Abgeordnete Monika Hohlmeier von der CSU hat sich in der vergangenen Wahlperiode zur Aufgabe gemacht, für die Interessen die Region in Brüssel einzustehen. So setzte sie sich zum Beispiel intensiv für Oberfranken als Wirtschaftsstandort ein, um eine potenzielle De-Industrialisierung zu verhindern. Sie kandidiert am 25. Mai erneut.
Bei der diesjährigen Wahl hoffen auch andere Fraktionen auf einen Platz im Europaparlament. Jede von ihnen beansprucht andere Eigenschaften für sich:
Was würde Sie persönlich als EU-Abgeordneten auszeichnen?
Doch wie steht es um den Einfluss der Europäischen Union und ihrem Parlament? Die EU macht Politik für Europa und all ihre Mitgliedsstaaten – auch die Region Oberfranken ist von den Entscheidungen aus Brüssel betroffen. Die Europaabgeordnete aus der Region ist zum einen direkte Berichterstatterin des jeweiligen Ausschusses im EU-Parlament und steht zum anderen im Gespräch mit dem deutschen Botschafter beziehungsweise der Vertretung des Landes Bayern in Brüssel. „Es gibt ein Kommunikationsnetzwerk von bayerischen Abgeordneten und Personen vor Ort“, sagt Roland Sturm.
Neben den vielen EU-Regulierungen, die auch diese Region betreffen, profitiert sie auch von den Hilfen aus Brüssel. So wurde beispielsweise der Umbau der Industrieregion Oberfranken von EU-Geldern subventioniert. Aktionsprogramme wie das Kulturunterstützungsprogramm „Kreatives Europa“ und Finanzspritzen des „Europäischen Fond für regionale Entwicklung“ unterstützen die örtlichen Museen und bereichern so das kulturelle Leben. „Aber auch der Agrarsektor profitiert sehr von den Zuschüssen“, meint Roland Sturm.
Von Europa profitieren – das schreiben sich alle Fraktionen auf ihre Flaggen. Aber wie genau?
Was sind Ihre inhaltlichen Schwerpunkte?
Wahlprogramme prüfen, sich eine Partei aussuchen und die getroffene Entscheidung nochmal mit den Alternativen abwägen. Dabei kann der Wahlomat helfen, den viele von der Bundestagswahl kennen. Doch Bundestagswahl und Europawahl – das ist nicht das Gleiche. Wer, wie, was? Hier in diesem Video finden Sie es heraus.
Egal ob Erstwähler oder Profi – beim politischen Ereignis am 25. Mai diesen Jahres heißt es: dabei sein!
fridablogger 